Pflegesachleistung nach Sozialgesetzbuch XI

§ 36 SGB XI- Pflegesachleistung

Pflegebedürftige haben bei häuslicher Pflege Anspruch auf Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung als Sachleistung (häusliche Pflegehilfe). Leistungen häuslicher Pflege sind auch zulässig, wenn Pflegebedürftige nicht in ihrem eigenen Haushalt gepflegt werden.

Sie sind nicht zulässig, wenn Pflegebedürftige in einer stationären Einrichtung zum Zwecke der Vorsorge, Rehabilitation, der beruflichen, schulischen oder sozialen Eingliederung, sowie der Erziehung Kranker oder Behinderter gepflegt werden.

Häusliche Pflegehilfe wird durch geeignete Pflegekräfte erbracht, die entweder von der Pflegekasse oder bei ambulanten Pflegeeinrichtungen, mit denen die Pflegekasse einen Versorgungsvertrag abgeschlossen hat, angestellt sind.

Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung umfassen Hilfeleistungen gemäß § 14 SGB XI (siehe Tabelle)

Anspruch auf häusliche Pflegehilfe umfasst je Kalendermonat

Pflegegrad 1 I

Einsätze bis zu einem Gesamtwert

     0,00 €

Pflegegrad II

Einsätze bis zu einem Gesamtwert

  689,00 €

Pflegegrad III

Einsätze bis zu einem Gesamtwert

1298,00 €

Pflegegrad IV

Einsätze bis zu einem Gesamtwert

1612,00 €

Pflegegrad V

Einsätze bis zu einem Gesamtwert

1995,00 €

Zu unserem SGB XI-Pflegegeldrechner

Investitionspauschale (IP-Pauschale) nach § 82 SGB XI

Im Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) § 82 sind anfallende/laufende Investitionskosten einer Pflegeeinrichtung gesondert zur Pflegevergütung zu berechnen und in Rechnung zu stellen.
Pflegevergütungen nach dem SGB XI sind ausschließlich Vergütungen laufender Personal- und Sachkosten und dürfen nicht zur Deckung laufender Investitionskosten herangezogen werden. Im § 82, Abs 2 SGB XI sind diese Ausschlußkosten dargelegt.
In den Vergütungen für die mit Ihnen vereinbarten Leistungen der Pflegeversicherung sind die Kosten für betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen des Pflegedienstes wie z.B. Miet- und Pachtkosten für die Räumlichkeiten des Pflegedienstes oder die Kosten für die Anschaffung und Instandhaltung von Pkw`s des Pflegedienstes gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nicht enthalten. Diese Kosten sind vom Pflegebedürftigen selbst zu tragen, da das Land Rheinland-Pfalz ab dem 1. Januar 2006 die oben beschriebenen Investitionskosten für Pflegedienste in Rheinland-Pfalz generell nicht mehr übernimmt.
Diese Kostenausweisung ist individuell für jede einzelne Einrichtung, sie ist abhängig vom jeweiligen Investitionskostenaufwand und muss dem Landesamt nach § 82 Abs. 4 SGB XI angezeigt werden.
Dies betrifft grundsätzlich alle Pflegeeinrichtungen, nach dem LPflegeASG. Sollten diese Kosten nicht ausgewiesen werden, kann dies zur Kürzung der Pflegevergütung führen, mit der Konzequenz der Unterdeckung der Personal- und Sachkosten.

Zur Tabelle mit den Vergütungssätzen

Nach oben

 
realized by f.de